Die momentane Lage bezüglich Impfzwang für verschiedene Berufsgruppen, Studenten, Schulen, Kindergarten!

  1. Wir haben zwar noch keinen Impfzwang in Österreich und ich bin sehr froh, dass sich die Gesundheitsministerin und auch die ehemalig Gesundheitsministern Rendi-Wagner gegen einen solchen ausgesprochen haben.
  2. Aber: wir haben seit einiger Zeit einen indirekten Impfzwang in Österreich. Das heisst, dass MedizinstudentInnen, Bundesheer, Pflegeberufe, Firmen, Krankenschwestern, manchmal auch Kindergärten und Schulen zur Impfung gedrängt werden bzw. drängen.
  3. Nach Rücksprache mit kompetenten Pesonen hat sich herausgestellt, dass das Einsammeln der Impfpässe in Schulen und Kindergärten nicht erlaubt ist, da es gegen das neue Datenschutzgesetz verstößt! Man argumentiert aber so: Da Masern zu den meldepflichtigen Krankheiten gemäß Epidemiegesetz gehören, besteht gegenüber den erhebenden Behörden Auskunftspflicht, die von der Datenschutzgrundverordnung nicht außer Kraft gesetzt wird! Es wird immer wieder versichert, dass diese Daten an keinen Dritten weitergegeben wird, außer es tritt ein Masernverdachtsfall ein, dann gehen die Daten nur an die Behörde!
  4. Wenn ein Masernverdachtsfall in einer Einrichtung auftritt, werden alle Ungeimpften oder nicht ausreichend Geimpften nach Hause geschickt und müssen  2 -3 Wochen dem Unterreicht fern bleiben. Diese Aufforderung muss schriftlich mit einem Bescheid vom Amtsarzt oder –ärztin erfolgen. Mündlich oder per mail von der Direktion oder einem Lehrer ist nicht Folge zu leisten.
  5. Gegen den schriftlichen Bescheid kann man  Berufung einlegen!
  6. Dass Kinder, die dem Unterricht fernbleiben müssen, dann auch keine öffentlichen Veranstaltungen sowie Spielplätze u.s.w. besuchen dürfen, spricht gegen das Gleichbehandlungsgesetz.
  7. Es wurde öfters in Medien verbreitet, dass Politiker daran denken, Eltern mit Hilfe von Kürzungen des Kindergeldes   zum Impfen zu bewegen! Juristinnen und Juristen  glauben aber, dass das nicht möglich sein wird- siehe die Beilage RECHTSFRAGE

Wenn Sie in Ihrer Umgebung zum Nachdenken und Selber –Entscheiden anregen wollen, senden wir Ihnen gerne Folder von Aegis Österreich zu, um sie zu verteilen.

Dr. Loibner sagte immer: „Wenn die kalten Tage vorbei sind,  gehen die Masern auf Urlaub!“

Es grüßt Sie herzlich

Franziska Loibner

Obfrau Aegis Österreich